Aktuelles

Anleitung zur Mieterhöhung per Gesetz

Die Linke Fraktion

Anne Berghoffs Redebeitrag in der Gemeinderatssitzung vom 17.12.24 zum TOP 17 "Mietspiegel für die Stadt Karlsruhe 2025": Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  liebe Kolleg*innen,  Der Mietspiegel ist ein Instrument zur Orientierung. Aber für wen? Klar, Mieter*innen haben die Möglichkeit, nachzusehen, ob ihre Miete fair ist, ob eine… Weiterlesen

Christina Zacharias, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken Karlsruhe, verlässt im Dezember die Gemeinderatsfraktion: "Durch notwendige berufliche Neuorientierung aus gesundheitlichen Gründen und einen damit verbundenen Umzug wird es mir leider nicht mehr möglich sein, die Partei im Gemeinderat in Karlsruhe zu vertreten. Ich werde aber… Weiterlesen

Stärkung von Strukturen statt Symbolpolitik

Die Linke Fraktion

Christina Zacharias' Redebeitrag in der Gemeinderatssitzung vom 19.11.24 zum TOP 25 "Beitritt zum Bündnis für Demokratie und Menschenrechte": "Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, Die Stadt hat viele Möglichkeiten, sich aktiv gegen Rechts und für die Stärkung von Demokratie und Menschenrechte einzusetzen: sie kann Kitas kostenfrei… Weiterlesen

1. Wie viele Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren wurden seit dem Kita-Bericht 2022 in welchen Stadtteilen neu geschaffen? 2. Wie viele Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahren wurden seit dem Kita-Bericht 2022 in welchen Stadtteilen neu geschaffen? 3. Anhand welcher Kriterien wurden die Stadtteile in die Planungsgebiete… Weiterlesen

1. Wie ist der aktuelle Stand zur Prüfung der Umsetzbarkeit der Maßnahmen im Positionspapier? 2. Wie ist insbesondere der aktuelle Stand – auch abseits der Prüfung der Umsetzbarkeit – in folgenden Bereichen: Weiterlesen