Aktuelles

10. Dezember 2020

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 17.11.2020

n der vergangenen November-Sitzung des Gemeinderates wurde unter anderem über die Inkrafttretung des neuen Karlsruher Mietspiegels zum 01.01.2021 abgestimmt. An sich ein rein formaler Akt, da der Gesetzgeber hier die Vorlage macht. Nun hatte die Stadt die Vorlage des Gesetzgebers um den Berechnungsaspekt der "Zentralität" ergänzt. Unsere Stadträtin... Weiterlesen

3. Dezember 2020

Reader zum Haushalt 2021 erschienen - unsere Anträge im Überblick

Der Haushalt 2021 steht unter dem Zeichen von Corona und darf getrost als Sparhaushalt bezeichnet werden. Für uns als Fraktion DIE LINKE ist sparen jedoch angesichts gesellschaftlicher Herausforderungen keine Lösung. Investitionen in Infrastruktur, Soziales, Kultur, Bildung und Erziehung und vieles mehr sind im Sinne gesellschaftlicher Solidarität... Weiterlesen

25. November 2020

Gemeinderat stimmt neuem Mietspiegel für Karlsruhe zu - steigende Mieten werden die Folge sein

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates wurde über die Inkrafttretung des neuen Karlsruher Mietspiegels zum 01.01.2021 abgestimmt. An sich ein rein formaler Akt, da der Gesetzgeber hier die Vorlage macht. Nun hat die Stadt die Vorlage des Gesetzgebers um einen eigenen Berechnungsaspekt ergänzt, wodurch durch den neuen Mietspiegel... Weiterlesen

23. November 2020

Antrag erfolgreich: Karlsruhe wird sich als "Versuchskommune Tempo 30" bewerben

Unsere Fraktion hat in der letzten Sitzung des Gemeinderats beantragt, dass die Stadt alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft, um Tempo 30 in der gesamten Stadt zu verankern. Derzeit kann die Verwaltung nur eingeschränkt eine maximale Geschwindigkeit von Tempo 30 auf Straßen realisieren. Dazu solle unter anderem auch die Bewerbung als... Weiterlesen

22. Oktober 2020

Endlich beschlossen: Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Südstadt kommt

Eine breite Mehrheit im Gemeinderat folgte in der Sitzung am Dienstag unserem gemeinsam mit der KAL/Die PARTEI-Fraktion gestellten Antrag, das Verfahren zu einer Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die südliche Südstadt jetzt zu beginnen. Nach zähem Ringen und ausgebremst durch Corona ist dies ein wichtiger Erfolg auf dem Weg Verdrängung und... Weiterlesen