Aktuelles

Stärkung von Strukturen statt Symbolpolitik

Die Linke Fraktion

Christina Zacharias' Redebeitrag in der Gemeinderatssitzung vom 19.11.24 zum TOP 25 "Beitritt zum Bündnis für Demokratie und Menschenrechte": "Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, Die Stadt hat viele Möglichkeiten, sich aktiv gegen Rechts und für die Stärkung von Demokratie und Menschenrechte einzusetzen: sie kann Kitas kostenfrei… Weiterlesen

Kommunalpolitischer Brunch am 15.12.24

Die Linke Fraktion

Wertstoff-Chaos, Grundsteuerreform, KiTastrophe, Baumaßnahmen in der Kaiserstraße, Kürzungen im Nahverkehr… Welche Themen beschäftigen unsere Fraktion im Gemeinderat? Und welche Themen liegen den Bürger*innen auf der Seele? Unsere Stadträt*innen möchten mit Ihnen / Euch in den Austausch kommen und laden herzlich zum Kommunalpolitischen Brunch im… Weiterlesen

Anne Berghoffs Redebeitrag in der Gemeinderatssitzung vom 22.10.24 zum TOP 14 "Grundsteuerreform 2025 – Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)": "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleg*innen, "Das neue Modell ist einfach, transparent und… Weiterlesen

Verkehrs(w)ende?

Die Linke Fraktion

Ist die Verkehrswende in Karlsruhe am Ende? Die Verkehrsbetriebe VBK planen angesichts hoher Verluste Einsparungen in Millionenhöhe. Ausdünnung der Fahrpläne, Umstrukturierung von Streckenverläufen und im dunkelsten Szenario der Wegfall von 100 Vollzeitstellen – so könnten die Sparmaßnahmen der VBK aussehen. Eine dramatische Verschlechterung des… Weiterlesen

Franziska Bureschs Redebeitrag in der Gemeinderatssitzung vom 24.09.24 zum TOP 20 "Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens": "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleg*innen, es bleibt uns nichts anderes übrig, als die jetzige Situation als Mahnung zu nehmen; das… Weiterlesen