Aktuelles

In den vergangenen Wochen sind in einigen Städten in Deutschland – bspw. in Köln und Mannheim – kommunale Maßnahmen ergriffen worden, um besonders Menschen in Stadtteilen mit prekären Lebenssituationen gezielt zu impfen. Unter anderem werden mobile Impfteams in diesen Stadtteilen eingesetzt. Diese Maßnahmen wurden aufgrund eines erhöhten… Weiterlesen

In der Mai-Sitzung des Gemeinderats wurde über den Bebauungsplan der Kolberger Straße 3-5 in der Waldstadt abgestimmt. Unsere Fraktion hatte hierzu einen Ergänzungsantrag gestellt. Das städtische Tankstellengrundstück auf dem Areal sollte nicht verkauft sondern allenfalls in Erbpacht vergeben werden. Als mögliche Alternative forderten wir, dass das… Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Gemeinderats wurde das Thema "Videoüberwachung am Europaplatz" behandelt. Die Stadt hatte gemeinsam mit EnBW ein Pilotprojekt zur Überwachung des Europaplatzes aufgelegt, das heute vom Gemeinderat abgestimmt werden sollte. Pikant: In der Beschlussvorlage der Stadt waren nicht nur einige ungeklärte Punkte, sondern auch… Weiterlesen

Bei der Kundgebung des Bündnisses gegen den Abtreibungsparagrafen 218 in Karlsruhe hielt unsere Stadträtin Mathilde Göttel eine Rede für das Selbstbestimmungsrecht der Frau über ihren Körper. Alle, die am Samstag nicht dabei sein konnten, können die Rede hier nochmal im Video anschauen und anhören: Rede Mathilde Göttel - 15.05.2021 - Kundgebung… Weiterlesen

In der April-Sitzung des Gemeinderats wurde die Gebührensatzung für öffentliche Fachschulen final abgestimmt. Nachdem bereits in den Haushaltsberatungen darüber entschieden wurde, 50% der Gebühren ab 2021 und dann 100% ab 2022 zu erlassen, wurde dies nun im Rahmen der Gemeinderatssitzung umgesetzt. Unsere Stadträtin Karin Binder sieht hierin vor… Weiterlesen