Aktuelles

In der gestrigen Sitzung des Gemeinderats wurden die Reden der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2022/23 gehalten. Die Rede für unsere Fraktion DIE LINKE hielt unsere Stadträtin Karin Binder. Unter folgendem Link kann die Rede angesehen werden: https://youtu.be/3u79ilPJ5RU?t=9865 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und… Weiterlesen

Mit Bezug auf einen Bericht in den BNN vom 05.10.2021, in dem eine Frührentnerin mit Karlsruher Pass von ihrer finanziellen Mehrbelastung durch die Preiserhöhung beim KVV berichtet, möchte unsere Fraktion in einer Anfrage an die Verwaltung wissen, wie sich diese Preiserhöhungen auf einzelne Karteninhaber*innen - speizell mit Karlsruher Pass -… Weiterlesen

Der Gemeinderat am 19.10.21 war erfüllt von viel „göttlichem Segen“. Gerade einige der älteren männlichen (eher) konservativen Mitglieder des Gemeinderats gaben der ausscheidenden Grünen Gemeinderätin Zoe Mayer „göttlichen Segen“ mit auf dem Weg in den Bundestag in Berlin. Ob dies sich dort in guter Politik niederschlägt? Der wichtigste Punkt im… Weiterlesen

Solidarischer Beitrag statt Erhöhung der Aufwandsentschädigung – dem Karlsruher Haushalt stehen schwierige Zeiten bevor, erneut sollen Kürzungen stattfinden. Dass dies nicht für eine nachhaltige Finanzpolitik spricht, der sich in Verwaltung und Gemeinderat vieler rühmen, ist offensichtlich. Dass jetzt die Verwaltung die Zivilgesellschaft auf… Weiterlesen

In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde sich mit dem Auslegungsbeschluss für das Neubaugebiet „Westlich der Erzbergerstraße“ in der Nordstadt - auch als „Zukunft Nord“ bezeichnet - befasst. Die Stadtverwaltung hat es trotz zahlreicher Hinweise auch aus der Stadtbevölkerung bisher versäumt, mögliche Vorgaben für ein soziales und ökologisches… Weiterlesen