Aktuelles

Im Herbst hat der baden-württembergische Landtag das Klimaschutzgesetz des Landes weiterentwickelt. Zentrales Element der Novelle ist die Anpassung der Klimaschutzziele für die Jahre 2030 und 2040. Der Treibhausgasausstoß des Landes soll bis 2030 um mindestens 65 Prozent – im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres 1990 bis 2030 - reduziert… Weiterlesen

Einen Monat vor Inkrafttretung wurde die Öffentlichkeit über die Pläne des KVV informiert, die Stempelfahrkarten abzuschaffen. Lukas Bimmerle, Stadtrat von DIE LINKE, kritisiert die KVV: „Dies reiht sich ein in eine Reihe von Maßnahmen des KVV in den letzten Monaten, die die Attraktivität des ÖPNV massiv schmälern, das Image des ÖPNV schmälern… Weiterlesen

Die Rathausspitze mit der ersten Bürgermeisterin Luczak-Schwarz und Oberbürgermeister Mentrup fordern die Stadtverwaltung und den Gemeinderat anlässlich der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2022/2023 zum Sparen auf. Unsere Fraktion macht konkrete Vorschläge zur Einsparung unnötiger Ausgaben bzw. zur Steigerung von Einnahmen und hat… Weiterlesen

Am 07. und 08. Dezember finden die Beratungen zum Haushalt 2022/23 im Gemeinderat statt. Dort werden unsere sowie die Anträge der anderen Fraktion behandelt und abgestimmt. In den letzten Wochen waren wir sehr beschäftigt und haben knapp über 50 Anträge verfasst und Ende letzter Woche eingereicht. Einen Überblick über die wichtigsten Anträge haben… Weiterlesen

Am kommenden Samstag, den 20.11., ist unsere Gemeinderatsfraktion von DIE LINKE mit einem Informationsstand auf dem Werderplatz anzutreffen. Von 10 Uhr bis 13 Uhr Uhr haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit mit unseren Stadträt*innen Karin Binder, Lukas Bimmerle und Mathilde Göttel unter anderem zu den Themen Städtischer Haushalt 2022/23 und… Weiterlesen