Aktuelles

Unsere Fraktion hatte vor kurzem einen Antrag gestellt, dass der Polizeieinsatz rund um die Querdenken-Kundgebung am 03.06. umfassend aufgeklärt wird. Hierzu möchte unsere Fraktion neben der Initiierung eines Runden Tisches, an dem Verantwortliche Personen der Stadt und Ordnungsbehörde sowie Stellvertreter*innen der Gruppen, die die Gegenproteste… Weiterlesen

Auf unseren Antrag hin bezüglich zusätzlicher kostenfreier Masken für Menschen mit geringem Einkommen wurde die Stadt nun aktiv und stellt HartzIV-Bezieher*innen und Karlsruher-Pass-Inhaber*innen auf Anfrage ab sofort kostenlose Masken zu Verfügung. Alle Menschen der genannten Personengruppen können sich Masken ab sofort im neuen „Rathaus an der… Weiterlesen

Die Juni-Sitzung des Gemeinderats stand ganz im Zeichen der Entscheidung zur Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters. Eine nochmalige Entscheidung war notwendig geworden, weil die Kostenschätzung dramatisch nach oben, auf jetzt 508 Millionen Euro für den eigentlichen Umbau und weitere ca. 65 Millionen Euro für Zusatzmaßnahmen,… Weiterlesen

Karlsruhe hat sich, wie viele andere Städte bereits vor einiger Zeit dazu verpflichtet, die Instanbul Konvention umzusetzen. Im gestrigen Gemeinderat wurden nun die Ergebnisse der „Bestands- und Bedarfsaufstellung für ein kommunales Konzept zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und… Weiterlesen

Heute wird im Gemeinderat über den Umbau des Staatstheaters abgestimmt. Unsere Fraktion steht bei der Abstimmung vor einer sehr schwierigen Entscheidung. Klar ist: Wir unterstützen den Umbau des Staatstheaters und sehen die Notwendigkeit vor allem im Hinblick auf die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Gleichzeitig haben wir beim Blick auf… Weiterlesen