Aktuelles

Vor den Sommerferien haben wir eine Anfrage zum aktuellen Stand der Sanierungsvorhaben und zur Mietpreisentwicklung bei der Volkswohnung gestellt. Auslöser: Der öffentlich gewordene Protest von mehr als 120 Mieter*innen der Volkswohnung in der Königsberger Straße / Waldstadt, die über zahlreiche Mängel klagen und eine Petition ins Leben gerufen… Weiterlesen

Unser langjähriger politischer Weggefährte Dieter Emig ist tot. Dieter war ein konsequenter Kämpfer gegen Armut und für mehr soziale Gerechtigkeit. In der Gründungsphase unserer Partei war er Mitglied des Kreisvorstandes. Als kluger Kopf mit reicher politischer Erfahrung hat er außerdem viele Jahre die Kommunalpolitik der LINKEN begleitet in… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Melchien, sehr geehrte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, liebe Kolleg*innen, mit Entsetzen haben wir - mitten im Pride Month - die Vorlage zu TOP 1 des Jugendhilfeausschusses am 19.06.2026 zur Kenntnis genommen. Das International Christian Fellowship… Weiterlesen

Bereits Ende vergangenen Jahres haben wir einen Antrag eingereicht, der Unterstützung von städtischer Seite im Kampf gegen überhöhte Mieten und Mietwucher fordert. Über 40% - in vielen Fällen sogar 50% und mehr – des Nettoeinkommens gehen bei Mieter*innen allein für ein „Dach überm Kopf“ drauf. Die stetig steigenden Mieten entwickeln sich mehr… Weiterlesen

Wir haben bei der Abstimmung zum Satzungsbeschluss zum Doppelhaushalt 2026/2027 mit "Nein" gestimmt und den Haushalt damit abgelehnt. Kleine Erfolge gab es. In den drei langen Verhandlungstagen konnten wir in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen einige Kultureinrichtungen vor dem Aus bewahren, die Finanzierung von queerKAstle sicherstellen… Weiterlesen