Zum Hauptinhalt springen

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 26.04.2022

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderats am 26. April war unsere Fraktion mit mehreren Initiativen vertreten, wovon eine jedoch aus Zeitgründen in die kommende Sitzung verschoben werden musste. Ein schon seit längerer Zeit auch in der Karlsruher bzw. Durlacher Stadtgesellschaft heiß diskutiertes Thema ist die Erneuerung der Turmbergbahn. Im… Weiterlesen


Bericht von der Gemeinderatssitzung am 29.03.2022

In der Gemeinderatssitzung am 29. März hat unsere Fraktion mehrere Anträge eingebracht. Bei TOP 5 zum Nachhaltigkeitsbericht 2021 hatten wir einen Änderungsantrag eingereicht, da in der Vorlage der Verwaltung nicht, wie im Nachthaltigkeitsbericht als notwendig erachtet, die personellen Ressourcen zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele geschaffen… Weiterlesen


Bericht von der Gemeinderatssitzung am 25.01.2022

In der Januar-Sitzung des Gemeinderats ging es unter anderem um den Umgang mit gendergerechter Sprache innerhalb der Stadtverwaltung. Nach einem Eprobungsprojekt innerhalb einiger Stellen und Ämter in der Verwaltung sollen Empfehlungen in ein Kompendium zur Ansprache unterschiedlicher Zielgruppen einfließen – die Verwendung des Gendersterns soll… Weiterlesen


Bericht von der Gemeinderatssitzung am 14.12.2021

In der letzten Sitzung des Gemeinderats im Jahr 2021 ging es neben der Abstimmung über den Doppelhaushalt 2022/23 vor allem um eine Vielzahl an Satzungsänderungen, wie beispielsweise über die Gebühren für Bewohnerparken oder die Gebühren für die Stände auf dem Christkindlesmarkt. Bei der Abstimmung über den Haushalt 2022/23 hat sich unsere… Weiterlesen


Bericht von der Gemeinderatssitzung am 19.10.2021

Der Gemeinderat am 19.10.21 war erfüllt von viel „göttlichem Segen“. Gerade einige der älteren männlichen (eher) konservativen Mitglieder des Gemeinderats gaben der ausscheidenden Grünen Gemeinderätin Zoe Mayer „göttlichen Segen“ mit auf dem Weg in den Bundestag in Berlin. Ob dies sich dort in guter Politik niederschlägt? Der wichtigste Punkt im… Weiterlesen


Bericht von der Gemeinderatssitzung am 28.09.2021

Die Gemeinderatssitzung im September begann mit dem kritischen Tagesordnungspunkt über die „Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe“. Die Stadtverwaltung hat darin eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für u.a. Gemeinderät*innen und Ortschaftsrät*innen zur Abstimmung gestellt. Unser Gemeinderat Lukas Bimmerle formulierte… Weiterlesen


Bericht von der Gemeinderatssitzung am 27.07.2021

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause war unsere Fraktion mal wieder mit einigen Initiativen vertreten. Aber auch von Verwaltungsseite bzw. von Seite anderer Fraktionen wurden wichtige Themen eingespielt. So zum Beispiel die „Stadtentwicklungsstrategie 2035 - Wohnen und Bauen“, bei der es um die Analyse des Karlsruher… Weiterlesen


Bericht von der Gemeinderatssitzung am 22.06.2021

Die Juni-Sitzung des Gemeinderats stand ganz im Zeichen der Entscheidung zur Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters. Eine nochmalige Entscheidung war notwendig geworden, weil die Kostenschätzung dramatisch nach oben, auf jetzt 508 Millionen Euro für den eigentlichen Umbau und weitere ca. 65 Millionen Euro für Zusatzmaßnahmen,… Weiterlesen


Bericht von der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021

In der Mai-Sitzung des Gemeinderats wurde über den Bebauungsplan der Kolberger Straße 3-5 in der Waldstadt abgestimmt. Unsere Fraktion hatte hierzu einen Ergänzungsantrag gestellt. Das städtische Tankstellengrundstück auf dem Areal sollte nicht verkauft sondern allenfalls in Erbpacht vergeben werden. Als mögliche Alternative forderten wir, dass das… Weiterlesen


Bericht von der Gemeinderatssitzung am 20.04.2021

In der April-Sitzung des Gemeinderats wurde die Gebührensatzung für öffentliche Fachschulen final abgestimmt. Nachdem bereits in den Haushaltsberatungen darüber entschieden wurde, 50% der Gebühren ab 2021 und dann 100% ab 2022 zu erlassen, wurde dies nun im Rahmen der Gemeinderatssitzung umgesetzt. Unsere Stadträtin Karin Binder sieht hierin vor… Weiterlesen

Endlich Fraktion!

Liebe Karlsruher*innen,

herzlichen Dank für Eure Unterstützung bei den Kommunalwahlen. DIE LINKE ist nun erstmals mit 3 Stadträt*innen als Fraktion im Gemeinderat vertreten. Gemeinsam werden wir in den nächsten Jahren  konsequent Eure Themen in den Stadtrat bringen und die Stadtpolitik kritisch und konstruktiv begleiten. Zentral ist für uns ein ticketfreier ÖPNV, bezahlbare Mieten, eine konsequente Klimapolitik, eine klare Haltung gegen Rechts und eine solidarische Flüchtlingspolitik. Kurz: Wir wollen Karlsruhe zu einer Stadt für alle machen!