LINKE-Fraktion fordert Anpassung der Einkommensgrenze bei Karlsruher Pass

Die LINKE-Gemeinderatsfraktion hat einen Haushaltsantrag zur Erhöhung der Einkommensgrenze beim Karlsruher Pass gestellt.

„Die Bemessungsgrenze liegt derzeit bei 1.300 Euro und wurde seit Januar 2021 nicht erhöht. Doch gerade in den vergangenen zwei Jahren sind die Lebenshaltungskosten massiv gestiegen, dies muss für Menschen mit niedrigem Einkommen aufgefangen werden“, so Stadträtin Karin Binder.

Der Karlsruher Pass hat sich als ein erfolgreiches Instrument zur Armutsbekämpfung bewiesen. Mit dem Pass erhalten die Inhaber*innen Ermäßigungen z.B. für Eintritte in Zoo oder Schwimmbäder, KVV-Monatskarten, Musikschulunterricht oder Kurse bei der VHS. Auch viele Kultureinrichtungen bieten mittlerweile Rabatte für Inhaber*innen des Karlsruher Passes an.

In ihrem Antrag fordert DIE LINKE eine Anhebung der Einkommensgrenze um 10% auf 1.430 Euro Nettoäquivalenzeinkommen, um die inflationsbedingten Preissteigerungen auszugleichen und armutsgefährdeten Familien in Karlsruhe gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.

„Den Kreis der Berechtigten auszuweiten sehen wir als überfällig und dringend geboten. Die Zahl der armen und armutsgefährdeten Menschen in Karlsruhe ist seit der letzten Erhöhung vor fast drei Jahren stark gestiegen. Und Armut führt zu gesellschaftlichem und sozialem Ausschluss. Hier kann und muss die Stadt gegensteuern“, so Karin Binder weiter.

In einem weiteren Antrag fordert DIE LINKE Fraktion zudem einen sozialen Ausgleich bei den Eintrittspreisen für Zoo und Bäder, die den geplanten Preiserhöhungen entgegenwirken soll. Hier soll die Ermäßigung für Inhaber*innen der Karlsruher Pässe auf 75% erhöht werden.