Aktuelles

Stärkung von Strukturen statt Symbolpolitik

Die Linke Fraktion

Christina Zacharias' Redebeitrag in der Gemeinderatssitzung vom 19.11.24 zum TOP 25 "Beitritt zum Bündnis für Demokratie und Menschenrechte": "Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, Die Stadt hat viele Möglichkeiten, sich aktiv gegen Rechts und für die Stärkung von Demokratie und Menschenrechte einzusetzen: sie kann Kitas kostenfrei… Weiterlesen

1. Wie viele Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren wurden seit dem Kita-Bericht 2022 in welchen Stadtteilen neu geschaffen? 2. Wie viele Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahren wurden seit dem Kita-Bericht 2022 in welchen Stadtteilen neu geschaffen? 3. Anhand welcher Kriterien wurden die Stadtteile in die Planungsgebiete… Weiterlesen

1. Wie ist der aktuelle Stand zur Prüfung der Umsetzbarkeit der Maßnahmen im Positionspapier? 2. Wie ist insbesondere der aktuelle Stand – auch abseits der Prüfung der Umsetzbarkeit – in folgenden Bereichen: Weiterlesen

Kommunalpolitischer Brunch am 15.12.24

Die Linke Fraktion

Wertstoff-Chaos, Grundsteuerreform, KiTastrophe, Baumaßnahmen in der Kaiserstraße, Kürzungen im Nahverkehr… Welche Themen beschäftigen unsere Fraktion im Gemeinderat? Und welche Themen liegen den Bürger*innen auf der Seele? Unsere Stadträt*innen möchten mit Ihnen / Euch in den Austausch kommen und laden herzlich zum Kommunalpolitischen Brunch im… Weiterlesen

Anne Berghoffs Redebeitrag in der Gemeinderatssitzung vom 22.10.24 zum TOP 14 "Grundsteuerreform 2025 – Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)": "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleg*innen, "Das neue Modell ist einfach, transparent und… Weiterlesen