Aktuelles

In der heutigen Sitzung des Karlsruher Gemeinderats wäre über den Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Pfinztalstraße 90 in Durlach beraten und abgestimmt worden. Dieser Punkt wurde nun kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Oberbürgermeister und Verwaltung wollen sich scheinbar nochmal Zeit verschaffen, um eine Ablehnung zu verhindern.… Weiterlesen

Mit einem Antrag an den Gemeinderat möchte unsere Fraktion zusammen mit der Fraktion von KAL/DiePARTEI, dass die Reinigung städtischer Gebäude und Einrichtungen von der Stadt in Eigenregie übernommen wird und die Verträge mit externen Dienstleistungsunternehmen Schritt für Schritt beendet werden. Dies soll für alle Verwaltungsgebäude, Schulgebäude,… Weiterlesen

In einem Antrag an den Gemeinderat möchte unsere Fraktion die Verwaltung beauftragen, den Grünpfeil im Stadtgebiet gänzlich rückzubauen. „Der Grünpfeil, der ein wartefreies Abbiegen für den KfZ-Verkehr an ampelgeregelten Kreuzungen ermöglicht, stellt eine Behinderung für den Fuß- und Radverkehr dar, ohne einen nennenswerten Vorteil für den… Weiterlesen

Am letzten Samstag wurde eine Queere-Gruppe von einer 30-köpfigen Gruppe im Karlsruher Schlossgarten angegriffen. Zusätzlich wurden alle, die zur Hilfe eilten, ebenfalls angegriffen. Mehrere Menschen wurden verletzt. Auch wurde eine Regenbogenflagge entrissen und verbrannt. Dieser queerfeindliche Angriff, gerade am Christopher Street Day (CSD),… Weiterlesen

Im Gemeinderat am vergangenen Dienstag wurde mit großer Mehrheit die Erhaltungssatzung zum Milieuschutz in der Südstadt verabschiedet! Unsere Fraktion hat sich für den Beschluss dieser Satzung in den letzten Jahren im Gemeinderat maßgeblich stark gemacht. Nachdem ein Gutachten und eine Befragung von Bewohner*innen deutlich bestätigt hat, dass… Weiterlesen